Mitgliederumfrage: Umgang mit Parteien in der Unvereinbarkeitsliste
Dieser Vorschlag resultiert aus einem zuvor erstellten Vorschlag: (In neuem Tab öffnen)Mitgliederumfrage: Umgang mit Parteien in der Unvereinbarkeitsliste
Hier wurden bereits über 15 Stimmen gesammelt. Ziel dieses Vorschlags ist es, die Mitgliederbefragung am Bundesparteitag durchzuführen.
Die Debatten über den Umgang mit der AfD zeigen, dass innerhalb der Partei unterschiedliche Positionen existieren. Die Meinungen reichen von der Unterstützung von Verbotsanträgen bis hin zur Förderung eines offenen Dialogs mit Mitgliedern dieser Partei oder ihrer Strömungen. Die Unvereinbarkeitsliste legt zwar Rahmenbedingungen fest, befasst sich jedoch nicht explizit mit dem konkreten Umgang. Einerseits wird jegliche Zusammenarbeit mit Parteien und Gruppierungen in der Unvereinbarkeitsliste ausgeschlossen, andererseits erklärt sich die Partei bereit, mit Vertretern aller politischen Lager in den Dialog zu treten. Aufgrund der starken Meinungsverschiedenheiten und der wiederholten Diskussionen in internen Debattenforen ist die Erarbeitung einer klaren Grundsatzposition erforderlich.
Umsetzungsvorschlag: Durchführung einer Mitgliederumfrage zur Fragestellung: "Wie sollte der Umgang mit Parteien in der Unvereinbarkeitsliste gestaltet werden?"
Die Umfrage könnte drei Antwortoptionen enthalten:
Offener Dialog mit kritischer Analyse der Themen der Gruppierung in der Unvereinbarkeitsliste
Ablehnung jeglicher Dialoge mit Gruppierungen in der Unvereinbarkeitsliste
Keine der Aussagen ist passend; eine neue Umfrage mit aktualisierten Aussagen ist notwendig.
Die ersten beiden Punkte dienen als Richtungsweisung zur Entwicklung einer Grundsatzposition, die durch einen Ausschuss erarbeitet werden könnte. Auf Basis dieser Grundsatzposition kann ein detaillierteres Positionspapier entstehen, das Lösungen für weitergehende Fragestellungen erarbeitet (z. B. die Frage der Unterstützung von Verbotsanträgen gegen die AfD).
Teilen